Law Street Media(öffnet in einem neuen Tab) berichtete, dass der japanische Professor Masahiro Iida Intel wegen Verletzung des US-Patents Nr. 6.812.737 verklagt hat(öffnet in einem neuen Tab). In der Klage wird Intel beschuldigt, Field Programmable Gate Array (FPGA)- und System-on-Chip (SoC)-Chips herzustellen, zu verwenden und zu verkaufen, die Adaptive Logic Modules (ALM) verwenden, ein Patent, das Iida von 2004 bis 2014 hielt.
Als Doktorand im Jahr 2001 entdeckte Iida eine Methode zur Konfiguration großer Look-Up-Tabellen (LUTs), so dass eine einzelne LUT mit M Eingängen und N Ausgängen als eine „ganze“ LUT oder als eine Gruppe von „gebrochenen“ LUTs arbeiten kann. Seine Entdeckung hat Berichten zufolge dazu beigetragen, den Implementierungsbereich und den Stromverbrauch von Chips, die diese Innovation nutzen, erheblich zu reduzieren.
Iida meldete am 29. Juni 2001 ein Patent an, das am 28. Juni 2002 in den Vereinigten Staaten erteilt wurde. Daraufhin erteilte das United States Patent and Trademark Office (USPTO) Iida am 2. November 2004 das Patent ‚737 (öffnet in einer neuen Registerkarte) mit dem Titel „Programmable logic circuit device having to look up table enabling to reduce implementation area“, dessen alleiniger Inhaber er seither bis zum 1. Oktober 2014 ist.
Altera und Xilinx sind zwei der großen Akteure auf dem FPGA-Markt. Intel kaufte Altera im Jahr 2015 für 16,7 Milliarden Dollar, und AMD erwarb Xilinx in diesem Jahr für 54 Milliarden Dollar. Iidas Beschwerde bezieht sich auf Alteras Stratix-II-Produktreihe von FPGA-Chips, die 2004 unter Verwendung von ALMs eingeführt wurde. Das Unternehmen setzte ALMs auch in seinen nachfolgenden Stratix-Chips ein, darunter Stratix III, Stratix IV, Stratix V und Stratix 10, sowie in einigen seiner anderen Arria- und Cyclone-Produktlinien. Nach der Übernahme von Altera setzte Intel die Herstellung und Vermarktung der Stratix-, Arria- und Cyclone-Produktreihen fort. Darüber hinaus werden in den Agilex-Chips des Chipherstellers auch ALMs eingesetzt.
Dem Antrag zufolge könnte Intel erheblich von den Produkten profitiert haben, da bis zu 80 % der jährlichen Einnahmen aus dem Verkauf von FPGAs und SoCs stammen, die ALMs verwenden. In der Klageschrift werden die Einnahmen aus dem Verkauf der beschuldigten Produkte auf mindestens 11,5 Milliarden US-Dollar über einen Zeitraum von sechs Jahren (3. Quartal 2016 bis 2022) geschätzt.
Der Anwalt von Professor Iida sandte ein beglaubigtes Schreiben an den General Counsel von Intel bezüglich der Verletzung des Patents ‚737. Intel hat mindestens Anspruch 1 des ‚737-Patents verletzt. Trotz der Mitteilung des Klägers hat Intel die beschuldigten FPGA-Chips weiterhin hergestellt, zum Verkauf angeboten und verkauft, ohne eine Lizenz von Iida zu erwerben.
Iida fordert eine finanzielle Entschädigung, die mindestens der angemessenen Lizenzgebühr entspricht, die er hätte erhalten müssen, wenn Intel eine Lizenz für sein Patent erteilt hätte. Außerdem beantragt er, dass das Gericht ihm bis zum Dreifachen des von den Geschworenen festgestellten Betrags für die von Intel begangene Patentverletzung sowie seine Anwaltskosten zuspricht.
